Von: Jens Bernert
Dass ausgerechnet eine Regierung, die selbst permanent und immer noch und in unzähligen Fällen Landesverrat begeht, die beiden Netzpolitik-Journalisten wegen Landesverrat anklagt, ist so grotesk, es...
View ArticleVon: Rochus
Da bin ich mal gespannt auf die Begründung, wie das Bekanntwerden dieses nur als „Verschlusssache vertraulich“ eingestuften Dokumentes die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährden...
View ArticleVon: Frank
Langsam wird es gefährlich, die Einschläge der Mächtigen kommen näher. Nehmt euch in Acht.
View ArticleVon: OG
Unter welchem Gesichtspunkt Haushaltsbestimmungen für einen Inlands-(!)Geheimdienst auch nur abstrakt geeignet sein können, einen „schweren Nachteil für die äußere (!) Sicherheit der Bundesrepublik...
View ArticleVon: derblauweisse
netzpolitik.org Am 5. August 2015 wird die Plattform von „Deutschland – Land der Ideen“, unter der Schirmherrschaft von Joachim Gauck, für ihr Engagement für ein offenes Web und Informationen zur...
View ArticleVon: Anton
Das „Verfahren“ zur Untersuchung des Merkel Handys in der NSA Überwachung hat derselbe Bundesanwalt übrigens eingestellt… Auch sonst verhällt der Bubdesanwalt sich bei der NSA Selektorenliste sehr...
View ArticleVon: Anton
Das „Verfahren“ zur Untersuchung des Merkel Handys in der NSA Überwachungsaffäre hat derselbe Bundesanwalt übrigens eingestellt… Auch sonst verhällt der Bubdesanwalt sich bei der NSA Selektorenliste...
View ArticleVon: Andreas Moser
Sorgen müssen sich die Netzpolitik-Betreiber nicht machen, weil schon der Tatbestand des § 94 StGB nicht erfüllt ist. Aber ich schlage trotzdem vor, dass wir alle die gleichen Dokumente veröffentlichen...
View ArticleVon: Aldo
Die Ermittlungen ruhen bis zum Erhalt eines Gutachtens, wobei dessen unnötige Anforderung nur die Unfähigkeit von Range belegt. Dieser war und ist schon immer gehorsamer Befehlsempfänger der...
View ArticleVon: kundentests.com
Sich über Amerikanische Verhältnisse aufregen und es selbst ähnlich machen kann nicht sein.
View Article